Beschäftigungsverbot

So­weit ein Be­schäf­ti­gungs­ver­bot vor­liegt, dür­fen die be­trof­fe­nen Ar­beit­neh­mer in der Regel nicht mehr ihrer Ar­beit bzw. be­stimm­ten Tä­tig­kei­ten nach­ge­hen. Ob ein Be­schäf­ti­gungs­ver­bot vor­liegt, kann den ent­spre­chen­den Rechts­quel­len ent­nom­men wer­den. Hier­zu zäh­len zum Bei­spiel Ge­set­ze, Ver­ord­nun­gen, Ta­rif­ver­trä­ge oder aber auch Be­triebs­ver­ein­ba­run­gen. Frag­lich ist:

  • Liegt ein Be­schäf­ti­gungs­ver­bot vor und wenn ja, in wel­chem Um­fang?
  • Was ge­schieht, wenn sich die Par­tei­en nicht an das Ver­bot hal­ten?
  • Kön­nen, so­weit beide Sei­ten ein­ver­stan­den sind, die Ver­bo­te aus­ge­he­belt wer­den?
  • Was ge­schieht mit dem Ver­gü­tungs­an­spruch der Ar­beit­neh­mer?
  • Wel­che Buß­geld-​ bzw. Straf­tat­be­stän­de exis­tie­ren?
  • Wer über­wacht die Ein­hal­tung der Vor­schrif­ten?
  • Wie wer­den die Vor­schrif­ten über­wacht?

Verfasst von Rechtsanwältin Helen Althoff

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