Betriebsbedingte Kündigung

Be­triebs­be­ding­te Kün­di­gun­gen sind im Kün­di­gungs­schutz­ge­setz (KSchG) ge­re­gelt. So­weit der all­ge­mei­ne Kün­di­gungs­schutz nach dem KSchG greift, so ist die Kün­di­gung des Ar­beit­ge­bers nur dann wirk­sam, wenn sie so­zi­al ge­recht­fer­tigt ist. Nach dem KSchG kön­nen Kün­di­gun­gen dann so­zi­al ge­recht­fer­tigt sein, wenn sie durch drin­gen­de be­trieb­li­che Er­for­der­nis­se, die einer Wei­ter­be­schäf­ti­gung des Ar­beit­neh­mers in die­sem Be­trieb ent­ge­gen­ste­hen, be­dingt ist. Bei­spie­le für be­trieb­li­che Er­for­der­nis­se kön­nen zum Bei­spiel Ra­tio­na­li­sie­rungs­maß­nah­men, Auf­trags­ver­ga­be an Fremd­fir­men, Ver­wen­dung neuer Ma­schi­nen und die Be­triebs­still­le­gung sein. Somit hat die Kün­di­gung nichts mit dem be­trof­fe­nen Ar­beit­neh­mer auf­grund sei­ner Per­son oder sei­nes Ver­hal­tens zu tun.

In der Pra­xis kön­nen bei be­triebs­be­ding­ten Kün­di­gun­gen sehr viele Feh­ler ge­macht wer­den, die zur Un­wirk­sam­keit der Kün­di­gun­gen füh­ren. Auch tre­ten häu­fig viele Fra­gen auf, die ge­klärt wer­den müs­sen:

  • Wann muss das Kün­di­gungs­schutz­ge­setz be­ach­tet wer­den?
  • Liegt ein drin­gen­des be­trieb­li­ches Er­for­der­nis vor?
  • Wie ist der Be­triebs­rat zu be­tei­li­gen?
  • Wel­che Aus­wir­kun­gen haben die Äu­ße­run­gen des Be­triebs­rats?
  • Wann muss eine So­zi­al­aus­wahl vor­ge­nom­men wer­den?
  • Wel­che Kri­te­ri­en sind bei der So­zi­al­aus­wahl zu be­rück­sich­ti­gen?
  • Wie wird die So­zi­al­aus­wahl vor­ge­nom­men?
  • Wel­che Al­ter­na­ti­ven müs­sen einer be­triebs­be­ding­ten Kün­di­gung zwin­gend vor­ge­zo­gen wer­den?
  • Wann sind freie Ar­beits­plät­ze bei be­triebs­be­ding­ten Kün­di­gun­gen zu be­rück­sich­ti­gen?

Verfasst von Rechtsanwältin Helen Althoff

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